Stand: 21.06.2015  0 Kommentare

Wie lange brauchen Sie, um diesen Artikel zu lesen? Etwa drei, vier Minuten. In dieser kurzen Zeit macht Deutschland fast 40.000 Euro neue Schulden. Die Schuldenuhr von Deutschland tickt unaufhaltsam. Jede Sekunde kommen 165 Euro dazu.

Seit 20 Jahren tickt sie unaufhaltsam - die Schuldenuhr von Deutschland. Am 12. Juni 1995 wurde sie erstmals in Wiesbaden öffentlich aufgehängt. Jetzt ziert sie den Hauseingang des Bundes der Steuerzahler (BdSt) in Berlin-Mitte. In roten digitalen Ziffern gibt sie sekündlich den wachsenden Schuldenberg von Deutschland wider.

Während Sie diesen Artikel lesen, kommen nochmals nahezu 40.000 Euro dazu. Die Schuldenuhr von Deutschland tickt bereits bei weit mehr als zwei Billionen Euro. Grund genug für den BdSt, nach 20 Jahren Schuldenuhr eine Bilanz zu ziehen.

Schuldenuhr von Deutschland tickt unaufhaltsam

Seltsam. War da nicht erst kürzlich von der schwarzen Null die Rede? Die Schuldenuhr des BdSt spricht da eine andere Sprache - und eine deutliche zumal. Auf mehr als 2.050 Milliarden Euro ist der Schuldenberg der Bundesrepublik Deutschland mittlerweile angewachsen. Jede Sekunde kommen 165 Euro dazu.

Und die Schuldenuhr von Deutschland tickt unaufhaltsam weiter. Mittlerweile beträgt die Pro-Kopf Verschuldung der Deutschen mehr als 25.000 Euro. Das ist dreimal so viel wie noch vor 25 Jahren. Im Jahr 1990 entfielen auf jeden Deutschen noch rund 8.500 Euro an Staatsschulden.

Schuldenuhr rückt Staatsschulden in die Öffentlichkeit

Seit 20 Jahren zählt die Schuldenuhr des BdSt penibel mit, und hat das Thema Staatschulden in den öffentlichen Raum gerückt. Denn laut BdSt helfe die Visualisierung des Schuldenstands der Deutschen, die politische Debatte in die richtige Richtung zu lenken.

"Für Politiker ist der Druck, die Staatsverschuldung zu bekämpfen, spürbar gestiegen", betont BdSt-Präsident Reiner Holznagel.

So habe die Schuldenuhr maßgeblich dazu beigetragen, dass im Jahr 2009 die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert wurde. Dies sei ein Meilenstein der deutschen Haushaltspolitik gewesen, sagt Holznagel. Doch warum nur wächst dann der Schuldenberg der Deutschen in rasantem Tempo weiter?

Bundesländer lassen Schuldenuhr ticken

Laut BdSt-Präsident Holznagel zeigt die Schuldenuhr "die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden". Der Bund.befinde sich dabei auf einem recht guten Weg. Im Bundeshaushalt 2015 stünden den geplanten Ausgaben von 301,6 Milliarden Euro exakt die gleiche Zahl auf der Einnahmenseite gegenüber.

Die schwarze Null des Bundes ist ein finanzpolitischer Zustand, den nicht einmal Finanzminister Wolfgang Schäuble jemals zuvor erlebt hatte. Und Schäuble sitzt bereits seit 1972 im Bundestag. Vielmehr sind es derzeit die Länder, die nach wie vor neue Kredite aufnehmen und der Schuldenuhr neuen Schwung verleihen.  

Insgesamt neun Bundesländer werden in diesem Jahr neue Kredite aufnehmen. Darunter auch wirtschaftlich robuste Länder wie Baden-Württemberg, das sich dieses Jahr mit 768 Millionen Euro neu verschulden wird. Aber auch Hessen (688 Millionen) oder das kleine Bremen (206 Millionen) werden neue Kredite aufnehmen.

Mit insgesamt zwei Milliarden Euro leiht sich Nordrhein-Westfalen am meisten, gefolgt von Rheinland-Pfalz (1,1 Milliarden). Alles in allem leihen sich die deutschen Bundesländer in 2015 mehr als fünf Milliarden Euro und lassen damit die Schuldenuhr von Deutschland weiter ticken.

Schuldenuhr stellt Verpflichtungen der Steuerzahler dar

Doch auch wenn der Bund in diesem Jahr keine neuen Schulden machen will, sitzt er dennoch auf den alten. Derzeit sind die Zinsen niedrig, die Steuereinnahmen sprudeln. Eigentlich ein idealer Zeitpunkt, sich von ein paar Schulden zu trennen beziehungsweise diese zu tilgen.

"Bessere Rahmenbedingungen gibt es nicht", sagt Holznagel und mahnt: Sollten etwa die Zinsen nur um ein Prozent steigen, kämen auf Deutschland Mehrkosten von 11 Milliarden Euro zu. Das würde die Schuldenuhr um mehrere hundert Euro pro Sekunde beschleunigen. Doch einen Plan, wie und wann die Schulden von Deutschland zurückgezahlt werden, gäbe es nicht.

"Seit 1970 hat die Bundesregierung kontinuierlich neue Schulden aufgenommen. Neue Schulden waren wie süßes Gift", sagt Holznagel. "Man konnte Wohltaten verteilen, sehr viele Sozialleistungen wurden über Schulden finanziert. Mit der Schuldenuhr wird dargestellt, welche Verpflichtungen auf uns Steuerzahler zukommen."

Zinsen drittgrößter Posten im Bundeshaushalt

Denn mit der schwarzen Null sind die alten Schulden nicht vom Tisch. 60 Prozent der Gläubiger der deutschen Staatsschulden sitzen laut BdSt im Ausland, 40 Prozent im Inland. Und die wollen zumindest eine Rendite sehen.

Holznagel zufolge stellen Zinsen mittlerweile den drittgrößten Posten im Bundeshaushalt dar. Fast neun Prozent des Bundeshaushaltes werden allein für Zinszahlungen ausgegeben. Dies sei eine Konsequenz davon, dass man jahrzehntelang auf Pump gelebt habe.

Erst nach langem Ringen sei es der Politik gelungen, der Entwicklung gegenzusteuern und die Schuldenbremse einzuführen. Dies habe man nicht zuletzt dem Visualisierungseffekt der Schuldenuhr zu verdanken, ist der BdSt-Präsident überzeugt und mahnt:

"Wir brauchen einen funktionierenden Staat, der maßvoll mit den Steuereinnahmen seiner Bürger umgeht und die Schuldenlast nicht auf zukünftige Generationen abwälzt."

Die Schuldenbremse soll ab dem Jahr 2020 für alle Bundesländer verbindlich gelten. Sie besagt, dass sich die Länder grundsätzlich nicht mehr neu verschulden dürfen.

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